Über diesen Blog

Dieser Blog berichtet über Themen, die für Kommunalpolitikerinnen und -politiker in ihrem politischen Tun und Handeln von Bedeutung sind. Aufgegriffen werden dabei Aspekte, die in der Hektik des politischen Tagesgeschäfts allzu leicht drohen, unter den Tisch zu fallen. Der Blog bietet einen Service für Gemeinde- und Kreisräte, der sie in ihrer ehrenamtlichen Arbeit unterstützt. Zu Wort kommen dabei Gemeinde- und Kreisräte selbst, Experten von Hochschulen, Verbänden und Vereinigungen sowie Mitarbeiter der öffentlichen Verwaltung. Sie liefern Einschätzungen, Bewertungen, Meinungen und bieten damit wertvolle Anregungen für Kommunalpolitiker.

Der Gemeinderat ist nach der Gemeindeordnung von Baden-Württemberg das „Hauptorgan der Gemeinde“. Ihm kommen umfassende Zuständigkeiten zu. Stadt- und Kreisräte legen Rechtsvorschriften fest, wählen das Führungspersonal für eine Gebietskörperschaft, kontrollieren die Verwaltungen oder fällen in umfangreichem Maße wichtige Einzelentscheidungen, die mitunter langfristige Konsequenzen nach sich ziehen. Nicht zuletzt bestimmen sie über den Haushalt – das Königsrecht eines kommunalen Gremiums. Das Themenspektrum, mit dem sich ein Kommunalpolitiker zu beschäftigen hat, ist deshalb breit. Es zeigt, wie vielfältig und vielseitig, aber auch, wie komplex die kommunale Politik ist. Welchen politischen Gestaltungsspielraum hat eigentlich heute ein Kommunalpolitiker noch, angesichts knapper Kassen? Welches Spannungsfeld verursacht die Forderung nach immer mehr Bürgerbeteiligung und wie wirkt sich dies auf die Arbeit von Kreis- und Gemeinderäten aus?

Oder: Auf was muss ein Kommunalpolitiker eigentlich achten, wenn er ein guter Redner sein will? Wann bin ich als Gemeinde- oder Kreisrat befangen und wie verhalte ich mich in Zweifelsfällen korrekt? Auch die Frage, welche Anstrengungen Kommunen und Landkreise unternehmen, um mehr Frauen in die Kommunalpolitik zu bringen, wird aufgegriffen. Oder aber, ob Parteipolitik eine Rolle in einem kommunalen Gremium spielt oder spielen sollte. Welche Möglichkeiten haben Ortschaftsräte, ihre Sicht der Dinge einzubringen?

Ergänzt wird der Blog mit einem Lexikon, das Begriffe erklärt, die ein Kommunalpolitiker oder -politikerin kennen sollte.

Die Texte sind als Erstveröffentlichung im Staatsanzeiger Baden-Württemberg veröffentlicht worden und für diesen Blog aktualisiert und aufbereitet worden.

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